Ein Programm?
Wir haben Ideen und Vorstellungen und den Blick nach vorne. Gehen wir`s an.
Liebe Varelerinnen und Vareler, mit Ihrer Hilfe, also Ihren 3 Stimmen für einen unserer Kandidaten oder die Liste des BBV, möchten wir unsere politische Arbeit fortsetzen.
Im Folgenden beschreiben wir unsere Schwerpunkte und Ideen.
Soziales
Bürgerinnen und Bürger in Deutschland erleben seit Jahren den Abbau sozialer Errungenschaften und spüren die Folgen. Betroffen sind in erster Linie Alleinerziehende mit ihren Kindern, Rentnerinnen und Rentner, oft auch Kranke oder einfach nur überforderte Menschen, die mit ihrem Leben nicht zurechtkommen. Dass Bund und Land mit ihrer Politik immer mehr Aufgaben auf die Städte und Gemeinden verschieben, ohne ihnen die dafür erforderlichen finanziellen Mittel zur Verfügung zu stellen, macht Kommunalpolitik nicht einfacher.
Wir setzen uns dafür ein,
dass unsere erreichten sozialen Errungenschaften erhalten bleiben und, wo möglich, ausgebaut werden
Öffentliches Eigentum
Die Privatisierung öffentlichen Eigentums ist kein ein Allheilmittel, um die Geldnot in den öffentlichen Kassen zu mildern. Verkaufen kann man immer nur einmal.
Wir werden uns dafür einsetzen,
dass öffentliches Eigentum – insbesondere die städtischen Wohnungen – erhalten bleibt. Privatisierung oder Verkauf kommt für uns nicht in Frage. Allerdings sehen wir verschiedene Möglichkeiten, die städtischen Wohnungen in ein anderes, professionelleres Management mit weniger finanziellen Einschränkungen zu geben.
dass öffentliches Eigentum wieder als wichtiges Instrument der Daseinsvorsorge für die Menschen gesehen wird.
Umwelt
Von einer intakten Umwelt hängt ab, dass auch unsere Kinder in einer lebenswerten Umgebung aufwachsen. Varel ist grün und wir setzen uns dafür ein, dass es so bleibt und ausgebaut wird.
Wir wollen,
eine Renaturierung von Frei- und Brachflächen in der Stadt auf den Weg bringen
dass das vorhandene Freizeit- und Erholungsangebot für Vareler Bürgerinnen und Bürger erhalten, weiter gefördert und erweitert wird.
Kinder und Jugendliche
Sie sind die Wichtigsten. Sie benötigen Unterstützung und Hilfe, um ihr Leben auf den Weg zu bringen. Das meiste für einen guten Lebensweg kommt aus der Familie. Für anderes können wir sorgen.
Wir sind dafür, dass
Kinderkrippen, Kinder-Tagesstätten und -Horte bedarfsdeckend in Wohnortnähe erhalten bzw. geschaffen werden
die Gebühren für die Kinderbetreuung gesenkt und schrittweise auf Null geführt werden, denn für uns gehören diese Einrichtungen ebenso wie Schulen zum Bildungsauftrag.
Kinder- und Jugendeinrichtungen im Bestand gesichert werden. Ebenso ist für uns die Fortführung der Jugendarbeit mit ihren beiden Standorten in Varel und Obenstrohe sehr wichtig.
Für die Älteren
Altersarmut breitet sich immer mehr aus. Dem ist auch auf kommunaler Ebene entgegen zu steuern. Auch Menschen mit wenig Rente haben ein Anrecht auf eine menschenwürdige Existenz. Immer mehr Menschen sorgen sich um ihre Zukunft.
Wir, werden uns aber dafür einsetzen,
dass die Betreuung älterer Menschen weiterhin gewährleistet ist. Ein gutes Beispiel ist der Altenbesuchsdienst, der, von vielen Ehrenamtlichen unterstützt, erfolgreich praktiziert wird
dass betreutes Wohnen im ursprünglichen Umfeld gefördert wird
dass spezielle Kulturangebote für ältere Menschen erweitert werden
dass die Stadt Varel dafür sorgt, dass die Barrierefreiheit in allen Bereichen weiter ausgebaut wird.
Wohnen
Das Recht auf sozialverträglichen Wohnraum steht jedem zu. Das gilt auch für Varel. Wir wollen aber nicht nur auf das Recht pochen, sondern es als selbstverständlich ansehen, dass Wohnen in Varel bezahlbar ist.
Wir wollen,
dass die Stadt Varel besonderes Augenmerk auf vorhandene Wohnquartiere legt und Fördermöglichkeiten schafft, um diese Strukturen zu erhalten.
dass neue Baugebiete erst geschaffen werden, wenn es keine anderen Möglichkeiten mehr gibt.
Kultur- und Freizeit, Sport
wird in Varel großgeschrieben.
Wir wollen, dass es so bleibt und sind dafür,
dass die bestehenden kulturellen und sportlichen Einrichtungen im Bestand gesichert, gefördert und ausgebaut werden. Unser besonderes Anliegen ist, den immer wieder aufgeschobenen Bau des Kunstrasenplatzes endlich zu verwirklichen.
dass die ehrenamtliche, kulturelle und sportliche Betätigung der Bevölkerung weiterhin auch von Seiten der Stadt entsprechende Unterstützung findet, so dass Initiativen, Vereine und Einrichtungen ihre wertvolle Arbeit für die Bürger Varels fortführen können.
Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing GmbH
Wir werden uns dafür einsetzen,
dass die Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung der Stadt Varel weiterhin eine wirksame Unterstützung für die Vareler Betriebe ist. Ihre Arbeit war in den letzten Jahren war sehr erfolgreich.
Finanzen
Gemeinden, Städte und Landkreise stehen vor riesigen Finanzproblemen. Übertragungen von Aufgaben einerseits und unzureichende Finanzzuweisungen von Bund und Land andererseits prägen das Bild. Eine weitere große Belastung ist die Kreisumlage. Von der einen Seite kommt zu wenig und von der anderen wird zu viel genommen. Besser wird dadurch gar nichts und führt zu einer schwierigen Haushaltslage. Das muss anders werden, denn selbst die derzeit guten Gewerbesteuereinnahmen helfen uns nicht wirklich weiter.
Dank einer umsichtigen Haushaltsführung – zu der auch wir in den letzten Jahren in Zusammenarbeit mit Bürgermeister und Verwaltung beigetragen haben – konnten gute Entscheidungen getroffen werden, die Varel weiter gebracht haben.
Wir sind dafür, dass
neue oder andere Möglichkeiten gefunden werden, um den Vareler Haushalt auf lange Sicht ausgeglichener gestalten zu können
dass die Steuersätze in Varel in den nächsten Jahren konstant bleiben
dass noch mehr als bisher Fördergelder oder andere Möglichkeiten genutzt werden, um den Haushalt zu entlasten.
Demokratie
Mehr davon. Wir wollen Bürger-Beteiligung durch Befragung oder Abstimmung.
Wir sind dafür,
dass Formen der direkten Demokratie auf Ebene der gesetzlichen Vorgaben gefördert werden
dass wichtige städtische und besonders städtebauliche Vorhaben, auch außerhalb der bestehenden gesetzlich vorgeschriebenen Beteiligungsmöglichkeiten, eingehend und umfassend mit den Bürgerinnen und Bürgern beraten werden
dass Bürgerinnen und Bürger bei den sie direkt betreffenden Tagesordnungspunkten in den Ausschüssen mehr Rederecht erhalten
dass die Ausschüsse des Stadtrates für Diskussionen mit den Bürgerinnen und Bürgern geöffnet werden
Was bleibt noch?
Es ist ein leidiges Thema, das mit den Radwegen. Gesetzliche Bestimmungen sind so, wie sie sind. Daran muss man sich halten. Die derzeit geltenden Regeln sind so gut wie es eben geht, von der Verwaltung umgesetzt worden. Mit gegenseitiger Rücksicht und mit Respekt sollten wir es hinbekommen, auch mit dieser Situation zurecht zu kommen. Gleichwohl möchten wir in den nächsten Jahren dafür eintreten, dass Radfahren in Varel einen höheren Stellenwert bekommt.
Das Thema Durchgangsverkehr auf der B437 ist schon lange in der Diskussion. Wir möchten eine Ortsumgehung oder eine andere Lösung, die für die Stadt eine wirklich wirksame Entlastung bringt. Außerdem möchten wir weitere Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in Wohngebieten und auch den dazugehörigen Zufahrtsstraßen zur Diskussion stellen.
Das gleiche gilt für Dangast. Hier können wir uns einen Kreisverkehr an der jetzigen Ampelkreuzung an der Sielstraße/Edo-Wiemken-Str./Auf der Gast vorstellen. Wichtiger ist für uns allerdings eine Lösung vor Dangast. Wir plädieren für einen großen Parkplatz vor dem Ort. Andernorts hat man das auch hinbekommen und wir setzen auf die Kreativität aller Beteiligten, hier eine gute Lösung zu finden.
Nun ja, jetzt bleibt noch eins: Massentierhaltung in der Nähe eines Kurortes. Wir sind dagegen. Da braucht man im Grunde gar nicht weiter erwähnen, dass das in der Nähe eines Ortes, der von Tourismus und Fremdenverkehr lebt, überhaupt nicht geht.
Es gibt noch vieles, was besprochen, verändert oder geradegebogen werden sollte. Gerne sind wir bereit, im Gespräch nach Lösungen zu suchen.
Für uns gilt: Nur sprechenden Menschen kann geholfen werden.